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Wissenswert

News vom 12.09.16

Reden Sie ein Wörtchen mit!

EU-Konsultation zum Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung:
Die gegenseitige Anerkennung ist ein Grundpfeiler des Warenverkehrs in der Europäischen Union. Gibt es für bestimmte Waren keine Harmonisierungsvorschriften auf europäischer Ebene, gilt: Waren, die in einem Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht werden, dürfen auch in anderen Mitgliedstaaten verkauft werden - unabhängig davon, ob sie den dortigen technischen Vorschriften entsprechen.

Nur im Ausnahmefall kann ein Mitgliedstaat ein Produkt vom Marktzugang ausschließen, das in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht wurde. Dazu muss er nachweisen, dass das Allgemeininteresse nicht gleichwertig geschützt wird und dazu die eigenen nationalen technischen Vorschriften notwendig und verhältnismäßig sind.

Schwachstellen bei der Anwendung:
Die Verordnung (EG) Nr. 764/2008 regelt den Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung. Die Anwendung der Verordnung hat sich in der Praxis wegen folgender Probleme allerdings als schwierig erwiesen:

  • Schwierige Beurteilung, ob die gegenseitige Anerkennung auf ein bestimmtes Produkt anwendbar ist
  • Grundsatz wird als nicht verlässlich genug angesehen
  • Problematischer Nachweis, dass ein Produkt in einem bestimmten Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht wurde
  • Fehlende effektive Kommunikation zwischen allen beteiligten Akteuren

Konsultation:
Mit einer aktuellen Online-Befragung möchte die Kommission daher nun die Meinung aller Betroffenen zum Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung sowie zu Verbesserungsmöglichkeiten einholen. Interessierte können sich noch bis 30. September 2016 beteiligen.

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Bild: jd-photodesign / fotolia.com

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